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Al-Quds-Marsch in Berlin abgesagt : ?Eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen bleibt uns erspart“

Kurz nach dem Verbot der Hisbollah haben die Veranstalter den Al-Quds-Marsch am 16. Mai abgesagt. ?Eine gute Nachricht für Berlin“, sagt Innensenator Geisel.

J?hrliche Anti-Israel-Kundgebung in Berlin: der Al-Quds-Tag, hier ein Archivbild von 2015.
J?hrliche Anti-Israel-Kundgebung in Berlin: der Al-Quds-Tag, hier ein Archivbild von 2015.Foto: imago/Christian Ditsch

Die Veranstalter des Al-Quds-Marsches haben die Kundgebung auf dem Kurfürstendamm am Donnerstag abgesagt. Das teilte die Senatsinnenverwaltung am Donnerstagabend mit. Der Aufzug h?tte in diesem Jahr am 16. Mai stattfinden sollen. "Eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen bleibt uns allen erspart", kommentierte Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Entscheidung. "Eine gute Nachricht für Berlin."

Der Absage war am Morgen ein deutschlandweites Verbot der islamistischen Terrororganisation Hisbollah vorausgegangen. Hauptgrund der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) war die Hetze der Vereinigung fundamentalistischer Schiiten gegen Israel.

Die selbsternannte "Partei Gottes" aus dem Libanon war bisher eine der treibenden Kr?fte des Al-Quds-Marsches in Berlin. Die j?hrliche Anti-Israel-Demonstration findet am Ende des Fastenmonats Ramadan statt.

Al Quds ist der arabische Name für Jerusalem, der Al-Quds-Tag wurde 1979 vom damaligen iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini als j?hrliches Datum für Massendemonstrationen gegen Israel und die USA eingeführt.

Bei den Aufzügen in Berlin sind auch h?ufig antiisraelische und antiamerikanische Parolen zu h?ren. Bei der Demonstration im Juni 2019 skandierten die etwa 1000 Teilnehmer Parolen wie "Kinderm?rder Israel". Vereinzelt liefen zudem Neonazis und Linksextremisten mit. Hinter den Demonstrationen stecken au?erdem Iraner. Die Hisbollah ist mit dem Mullah-Regime in Teheran eng verbündet.

Hisbollah-Verbot: Razzia in Neuk?llner Moschee

Um das Hisbollah-Verbot durchzusetzen, durchsuchten Hunderte Polizisten am Donnerstag vier Moscheen und Vereine, die der Bewegung zugerechnet werden: Neben Einrichtungen in Bremen, Münster und Dortmund geh?rte dazu auch die Al-Irschad-Moschee in Berlin-Neuk?lln.

Razzia nach Hisbollah-Verbot: Zwei Polizisten stehen am Donnerstag vor der Al-Irschad-Moschee in Neuk?lln.
Razzia nach Hisbollah-Verbot: Zwei Polizisten stehen am Donnerstag vor der Al-Irschad-Moschee in Neuk?lln.Foto: Christoph Soeder/dpa

In den vier St?dten sowie in Recklinghausen und in Niedersachsen wurden die Beamten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch in den Wohnungen führender Vereinsmitglieder und bei einem Steuerberater vorstellig.

Al-Quds-Marsch nach Corona-Verordnung nicht erlaubt

Nach der Senatsverordnung zur Eind?mmung des Coronavirus w?re die Veranstaltung auf dem Kurfürstendamm in bisheriger Form ohnehin nicht erlaubt gewesen. Demonstrationszüge sind derzeit komplett untersagt. Kundgebungen an einem festen Ort sind bis zum 4. Mai nur mit bis zu 20 Teilnehmern und einer Genehmigung erlaubt, danach mit maximal 50 Teilnehmern, wobei dann eine Anmeldung genügt.

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Unklar war bislang jedoch, ob die Veranstalter in anderer Form als bisher den Aufzug planen würden. Das h?tte sicherlich einen Gro?einsatz der Polizei nach sich gezogen, zumal es auch in der Vergangenheit stets Gegenproteste gab.

Zwist gab es auch wegen Absage von Oldtimershow

Schon vor der Corona-Krise hatten die Berliner Beh?rden ein Verbot der Al-Quds-Demonstration geprüft. "Natürlich ist es mein Bestreben, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in unserer Stadt nicht stattfinden", erkl?rte Innensenator Geisel Ende Februar. "Wir sch?pfen alle rechtsstaatlichen M?glichkeiten aus, um solche Veranstaltungen zu verhindern oder mit entsprechend harten Auflagen zu versehen, damit der Hass nicht ges?t werden kann."

Zwist gab es in diesem Jahr auch deswegen, weil die Oldtimershow "Classic Days" mit dem Al-Quds-Marsch kollidierte und deshalb vom Veranstalter abgesagt wurde. Er erkl?rte, zuerst seine Veranstaltung angemeldet zu haben, und warf den Beh?rden vor, dass eine Kl?rung zu lange gedauert habe. (Tsp, dpa)

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