• Treffen? Und wenn ja: wie viele?:?Was in Berlin jetzt drau?en erlaubt ist – und was noch immer verboten

Treffen? Und wenn ja: wie viele? : Was in Berlin jetzt drau?en erlaubt ist – und was noch immer verboten

Es gibt keine Pflicht mehr, zu Hause zu bleiben. Aber die Corona-Regeln für den ?ffentlichen Raum bleiben streng. Hier einige Klarstellungen.

Neue Regeln.?Sport treiben, spazieren gehen, ausruhen – das ist in Parks jetzt m?glich.
Neue Regeln.?Sport treiben, spazieren gehen, ausruhen – das ist in Parks jetzt m?glich.Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die gr??te bisher geltende Einschr?nkung durch die Vorschriften zur Eind?mmung des Coronavirus ist in dieser Woche weggefallen: Die Pflicht, sich in den eigenen vier W?nden aufzuhalten, ist in der vom Senat beschlossenen neuen Verordnung zur Eind?mmung des Coronavirus nicht mehr enthalten.

Die Menschen dürfen raus, wann immer sie wollen. Auch wenn es in der Regel nicht überprüft wurde, brauchte man in den vergangenen Wochen einen Grund, um die Wohnung zu verlassen – den Weg zur Arbeit, das Einkaufen oder Bewegung und Sport an der frischen Luft.?

Grenzenlos ist die zurückerlangte Freiheit dennoch nicht. Es gilt weiter der Grundsatz, ?die physisch sozialen Kontakte zu anderen Menschen auf ein absolut n?tiges Minimum zu reduzieren und dabei einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten“, so steht es in den neuen Regelungen.

Am Wochenende soll es zwar nicht ganz so warm werden wie am Freitag, dennoch werden wieder viele Menschen das sch?ne Wetter nutzen wollen und nach drau?en str?men. Das müssen sie nach den neuen Regelungen beachten.

Mit wem und mit wie vielen Menschen darf ich drau?en unterwegs sein?

In den vergangenen Wochen war dies sehr strikt geregelt. Man durfte nur mit dem Lebenspartner, mit Angeh?rigen des eigenen Haushalts oder mit einer weiteren Person spazieren gehen. Auch jetzt ist diese Regelung nur minimal gelockert worden.

[In unseren Leute-Newslettern berichten wir w?chentlich aus den zw?lf Berliner Bezirken, unter anderem über die aktuellen Entwicklungen in der Coronavirus-Pandemie. Die Newsletter k?nnen Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

Sie lautet nun, dass man mit den Haushaltsangeh?rigen sowie einer weiteren Person unterwegs sein kann. Es soll also generell m?glich sein, dass sich zum Beispiel ein Paar, eine Familie oder eine Wohngemeinschaft mit einer anderen Person treffen, die nicht mit ihnen zusammenwohnt.

Beachtet werden muss dabei aber auch, dass diese von den anderen auf jeden Fall 1,50 Meter Abstand h?lt. Nicht erlaubt ist weiterhin, dass sich beispielsweise zwei Familien treffen, um gemeinsam etwas drau?en zu unternehmen, selbst wenn sie zueinander den Mindestabstand wahren.

Was darf ich im Park oder in Grünanlagen machen?

Sport treiben, spazieren gehen, ausruhen – das alles ist m?glich. Aber das Grillfest und ein gro?es Picknick bleiben weiterhin untersagt. Die Verordnung verbietet das Grillen sowie das ?Anbieten offener Speisen“.

Eine Familie darf die Decke auf der Wiese ausbreiten und es sich gemütlich machen. Aber sie muss darauf achten, dass sie einen Abstand von mindestens fünf Metern zu der n?chsten Gruppe einh?lt. Das Distanzgebot geht hier also über die sonst üblichen 1,50 Meter weiterhin hinaus.

[Alle aktuellen Entwicklungen in Folge der Coronavirus-Pandemie finden Sie?hier in unserem Newsblog. über die Entwicklungen speziell in Berlin halten wir Sie?an dieser Stelle auf dem Laufenden.]

Gro?e Gruppen, die man in den vergangenen Tagen hin und wieder in Grünanlagen sah, sind nicht erlaubt. Wer sich nicht an die Abstandsregeln h?lt, kann mit einem Bu?geld zwischen zehn und 100 Euro belangt werden. Polizei und Ordnungsamt werden unterwegs sein, kontrollieren und – wenn n?tig – Verst??e ahnden.

Was ist mit Familienbesuchen in privaten R?umen oder im Garten?

Paragraf 4 der Verordnung nennt die Vorschriften unter anderem für Zusammenkünfte und Veranstaltungen im ?ffentlichen und nicht?ffentlichen Bereich, worunter auch Familienbesuche fallen.

Demnach bleiben diese bis auf bestimmte dringende famili?re Belangen weiterhin untersagt. In dem ersten Absatz dieses Paragrafen ist dem Senat jedoch ein Fehler unterlaufen. Dieser regelt die Ausnahme von dem Verbot für Zusammenkünfte.?

Derzeit hei?t es dort, dass von dem Verbot für Zusammenkünfte Lebens-/Ehepartner oder Haushaltsangeh?rige ausgenommen sind. Eine zus?tzliche weitere Person ist nicht vorgesehen, obwohl sie bei den Regelungen für den Aufenthalt im Freien jetzt ja ausdrücklich genannt ist.

Die Unterschiede zwischen den beiden Paragrafen ?beruhen auf einem Redaktionsversehen; die zeitnahe Harmonisierung und Herstellung eines Gleichlaufs beider Bestimmungen“ durch eine Anpassung des Paragrafen 4 sei beabsichtigt, teilte die Senatsinnenverwaltung am Donnerstag mit, nachdem der Tagesspiegel sie darauf hingewiesen hatte.?

Das hie?e, dass der Besuch einer Person zu Hause grunds?tzlich erlaubt w?re – mit gebotenem Abstand. Wie genau der Paragraf ge?ndert werden soll, teilte die Verwaltung allerdings nicht mit.

Vom 4. Mai an sind Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmern an einem festen Ort ohne Genehmigung m?glich. Was bedeutet das?

Wer sich schon gefreut hat, dass dann wieder gr??ere Treffen drau?en m?glich sind (beispielsweise eine Chorprobe unter freiem Himmel), wird entt?uscht. Das Wort Versammlung ist in diesem Zusammenhang nach dem Versammlungsgesetz zu interpretieren, meint also eine Kundgebung oder Demonstration.

Nach dem Grundgesetz muss eine Demonstration nicht durch eine Beh?rde genehmigt werden. Sie muss nur angemeldet werden.

[Behalten Sie den überblick: Jeden Morgen ab 6 Uhr berichten Chefredakteur Lorenz Maroldt und sein Team im Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint über die aktuellsten Entwicklungen rund um das Coronavirus. Jetzt kostenlos anmelden: checkpoint.tagesspiegel.de]

Das Recht war in den vergangenen Wochen stark eingeschr?nkt und wird es auch künftig sein, allerdings mit Lockerungen. W?hrend der Coronakrise waren bisher Demonstrationen in der Regel untersagt. Bis zum 4. Mai k?nnen Ausnahmen genehmigt werden, die Demos dürfen nicht mehr als 20 Teilnehmer haben.?

Au?erdem sind sie an einen festen Ort gebunden; es darf sich demnach kein Demonstrationszug durch die Stadt bewegen. Die 1.-Mai-Demonstrationen sind also nicht m?glich. Vom 4. Mai an müssen Demos bis 50 Teilnehmer nicht mehr genehmigt werden, aber angemeldet. Auch sie dürfen nur an festen Orten stattfinden.

Mehr lesen? Jetzt E-Paper gratis testen!

54 Kommentare

Neuester Kommentar
      汤姆叔叔-官网