• Debatte um gesamteurop?ische Atomwaffen:?Die Europ?er bleiben auf die USA angewiesen – vorerst

Debatte um gesamteurop?ische Atomwaffen : Die Europ?er bleiben auf die USA angewiesen – vorerst

Es ist Frankreichs Staatschef Macron zugute zu halten, dass er von den Europ?ern gr??ere Anstrengungen im Verteidigungsbereich fordert. Ein Kommentar.

Frankreichs Pr?sident Emmanuel Macron bei seiner Rede an der ?école de Guerre“.
Frankreichs Pr?sident Emmanuel Macron bei seiner Rede an der ?école de Guerre“.Foto: REUTERS

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron ist ein stolzer Oberbefehlshaber. Welchen Stellenwert die milit?rische Schlagkraft Frankreichs für die Menschen im Nachbarland hat, wurde am Freitag bei Macrons Auftritt in der traditionsreichen milit?rischen Elite-Schmiede ?école de Guerre“ deutlich. Dort erinnerte der Pr?sident an die Grundlagen der franz?sischen Nuklearbewaffnung, die seit 60 Jahren und den Tagen von Macrons Amtsvorg?nger Charles de Gaulle eine feste Gr??e ist. Frankreichs Nukleardoktrin lautet folgenderma?en: Staaten, welche die Freiheit des Nachbarlandes bedrohen, müssen mit einer atomaren Antwort rechnen.

Die nukleare Bewaffnung ist in Frankreich kaum umstritten

Was sich für deutsche Ohren martialisch anh?rt, geh?rt in Frankreich zum Konsens. Die Menschen m?gen auf der anderen Seite des Rheins gegen Macrons Rentenreform auf die Stra?e gehen, aber die Notwendigkeit einer nuklearen ?Force de Frappe“ ist weit gehend unbestritten. Dabei ist die Bedeutung der franz?sischen Atomwaffen eher politischer als milit?rischer Natur. Sie festigen Frankreichs Einfluss im UN-Sicherheitsrat und sichern für Paris die Unabh?ngigkeit von Washington.

Vor diesem Hintergrund erscheint die Debatte, ob für die Europ?er eines Tages der amerikanische Schutzschirm durch einen franz?sischen ersetzt werden k?nnte, etwas verfehlt. Frankreich verfügt, wie Macron in seiner Rede darlegte, heute über weniger als 300 Nuklearsprengk?pfe. Im Arsenal der USA befinden sich mehr als 6000 Sprengk?pfe. Auch bei den konventionellen Waffen verfügen die USA über einen Bestand, der mit dem der beiden anderen ?echten“ Superm?chte Russland und China vergleichbar ist. Deshalb werden die Europ?er auf absehbare Zeit milit?risch auf die USA angewiesen bleiben.

Eine Beteiligung der EU-Partner im Nuklearbereich hat eher Symbolwert

Macrons Vorschlag, mit interessierten EU-Partnern einen ?strategischen Dialog“ über die Rolle der franz?sischen nuklearen Abschreckung zu führen und gemeinsame Milit?rübungen in diesem Bereich abzuhalten, hat eher symbolischen Charakter. In Deutschland dürfte die Idee kaum auf ungeteilte Zustimmung sto?en. Nicht nur Frankreichs Nuklearstrategie, die au?erhalb der Nato-Gremien ersonnen wird, st??t in Deutschland bei breiten Bev?lkerungsschichten auf Skepsis. Schon mit der hiesigen Pr?senz amerikanischer Atomwaffen, denen der Ex-SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz und der frühere Au?enminister Guido Westerwelle den Kampf ansagten, haben viele Bundesbürger noch l?ngst nicht ihren Frieden gemacht.

Trotzdem ist es richtig, dass Macron in seiner Grundsatzrede zur franz?sischen Nukleardoktrin die Europ?er erneut aufforderte, sich künftig verst?rkt eigenst?ndig um ihre Sicherheit zu kümmern. Frankreichs Pr?sident hat dabei eine Zustandsbeschreibung der weltweiten Disruption abgeliefert, wie man sie in Deutschland nur selten h?rt. Die atomare Aufrüstung mittlerer M?chte, die gewachsene Unsicherheit in Europa nach der Aufkündigung des amerikanisch-russischen INF-Vertrages über die Begrenzung atomar bestückbarer Mittelstreckenraketen, der Cyberspace als neues Schlachtfeld – all dies zwingt die Europ?er zu eigenst?ndigen Antworten. Die neue Lage erfordert von den EU-Staaten vor allem verst?rkte Verteidigungsausgaben. In diesem Punkt sind sich Macron und US-Pr?sident Donald Trump ausnahmsweise einmal einig.

Der Pr?sident bleibt auf dem Kurs der Sorbonne-Rede von 2017

Es ist Macron durchaus zugute zu halten, dass er in der Beschw?rung der ?europ?ischen Souver?nit?t“ im Verteidigungsbereich unverdrossen bei seinem Kurs bleibt, den er schon in seiner Rede an der Pariser Sorbonne 2017 vorgegeben hat: Europa darf sich in einer Welt, die zunehmend von den USA und China dominiert wird, nicht mit der Rolle des Zaungastes zufrieden geben.

Dabei gibt es in der Praxis schon jetzt mehrere Ans?tze bei einer grenzüberschreitenden milit?rischen Zusammenarbeit in Europa, die nach dem Wunsch des franz?sischen Staatschefs so etwas wie eine gemeinsame Verteidigungskultur schaffen sollen. Dazu z?hlt beispielsweise die europ?ische Interventionsinitiative, die neben gemeinsamen Milit?roperationen auch zivile Katastrophenhilfe zum Ziel hat. Ein Dutzend Staaten haben sich der Initiative bereits angeschlossen.

Gleichzeitig hat Frankreichs Staatschef aus dem Debakel gelernt, das seiner ?Hirntod“-Diagnose für die Nato im vergangenen Jahr folgte. Macron verpackte seine Forderung nach der Erneuerung des transatlantischen Bündnisses bei seiner Rede an der ?école de Guerre“ gewisserma?en in Watte. Frankreich komme seinen Verpflichtungen innerhalb der Nato treulich nach, beteuerte der franz?sische Oberbefehlshaber.

Tats?chlich darf es beim notwendigen Ausbau der europ?ischen Verteidigungsf?higkeit nicht um die Frage gehen, ob dies mit oder ohne Washington geschehen solle. Mit dieser Feststellung hat Macron m?glicherweise eine Brücke gebaut, über welche die Europ?er in den n?chsten Jahren gehen k?nnen.

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