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Russische Armee im Corona-Einsatz : Wie Putin nun doch als Krisenmanager durchgreifen will

Der Kremlchef legt russischen Regionen die Hilfe der Armee nahe. Das Land bereitet sich auf den H?hepunkt der Coronakrise vor.?

Pr?sident Wladimir Putin bringt einen Einsatz der Armee im Kampf gegen das Virus?ins Spiel.?
Pr?sident Wladimir Putin bringt einen Einsatz der Armee im Kampf gegen das Virus?ins Spiel.?Foto: Alexei Kolchin/Reuters

Milit?r bedeutet St?rke, also hat Wladimir Putin jetzt den Einsatz der Armee im Kampf gegen das Coronavirus ins Spiel gebracht.?

Am Montag kritisierte Russlands Pr?sident die Regierungsvertreter in einigen bisher noch nicht so stark betroffenen Regionen des Landes dafür, dass sie Zeit vergeudeten:??Wir haben eine Menge Probleme, wir haben nichts, womit wir besonders angeben k?nnen, und wir dürfen keinesfalls nachlassen.“

Die Regionalregierungen der Russischen F?deration sollten bedenken, dass das Verteidigungsministerium über umfassende Ressourcen verfüge, die auch genutzt werden sollten, sagte der Kremlchef. Wie genau diese Hilfe aussehen k?nnte, ist allerdings unklar.?

Putin, der sonst?gerne stark auftretende Staatschef, wirkt?im Umgang mit der Coronakrise merkwürdig schwach. ?H?ren Sie auf, darauf zu warten, dass ein mythischer Putin kommt und Sie rettet“, warnte etwa Jewgenia Albats, die Herausgeberin des unabh?ngigen Magazins ?New Times“ vor Kurzem im Moskauer Radiosender Echo Moskwy, als man sie nach Hilfen in der Krise fragte.

Zwar hat sich Putin schon immer lieber auf die gro?en Entscheidungen und auf?die internationale Bühne konzentriert. Für innenpolitische und gesellschaftliche Probleme muss in aller Regel die Regierung geradestehen oder Vertreter aus den insgesamt 85 Verwaltungssubjekten der Russischen F?deration.

Nun aber macht sich das schlechte Krisenmanagement auch in Umfragen bemerkbar. Die Zustimmung der Russen zu ihrem Pr?sidenten ist nach Angaben der Meinungsforscher des unabh?ngigen Lewada-Zentrums im M?rz weiter rückl?ufig.?

Inzwischen sagt selbst Putin, der lange Zeit darauf bestand, dass die Ansteckung ?unter Kontrolle“ sei,?Russland müsse bereit?sein für ?die kompliziertesten und au?ergew?hnlichsten“ Szenarien.

Als anpackender Krisenmanager trat in den vergangenen Tagen allerdings Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin hervor. Der galt den Moskauern bislang als zwar effizienter, aber eher blasser,?technokratischer Stadtmanager.?

Nun war es Sobjanin, der über strikte Ma?nahmen bis hin zu Ausgangssperren für die Metropole mit mindestens zw?lf Millionen Einwohnern, Russlands Corona-Epizentrum, entschied. Die meisten Gesch?fte sind geschlossen, Apotheken und Superm?rkte sind die Ausnahme. Seit Mittwoch ist für den Gang zum Arzt oder zur Arbeit ein digitaler Passierschein n?tig. Am Morgen bildeten sich lange?Warteschlangen an der U-Bahn. Medien und soziale Netzwerke ver?ffentlichten Videos und Fotos mit Menschen, die dicht gedr?ngt vor den Eing?ngen der Metro warteten.

Bürgermeister Sergej Sobjanin ist Moskaus wichtigster Krisenmanager.
Bürgermeister Sergej Sobjanin ist Moskaus wichtigster Krisenmanager.Foto: Alexander Astafyev / SPUTNIK / AFP

H?hepunkt der Krise ist nicht erreicht

Der Gro?teil der Russen hat überdies bis Ende des Monats arbeitsfrei. So hatte es?Putin für das ganze Land verfügt. Arbeitgeber?sollen weiterhin ihre L?hne zahlen. Aus welchen Mitteln, ist vielen Betrieben allerdings schleierhaft. Am Dienstag gab Putin zu, dass die verh?ngten Ma?nahmen ein ?Schock“ für die Wirtschaft sei.

Bei alldem dürfte Russland das Schlimmste erst noch bevorstehen. Nach einem anfangs moderaten Anstieg der Infizierten schnellen die Infektionszahlen nun jeden Tag weiter in die H?he. Trauriger Rekord bislang: Am Mittwoch wurden innerhalb?3388?neue F?lle innerhalb eines Tages registriert.?

Insgesamt soll es landesweit mehr als 24.000 Infizierte geben. Fast 200 Menschen sind bislang an Covid-19 gestorben. Wobei Experten von einer deutlich h?heren Dunkelziffer ausgehen, zumal die Testkapazit?ten lange gering waren.

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Russland erwarte den Corona-H?hepunkt in zehn bis 14 Tagen, erkl?rte vorige?Woche Weronika Skworzowa, Leiterin der?F?deralen Agentur für Medizin und Biologie (FMBA). Die Zahl der Infektionen solle Anfang bis Mitte Juni sinken.?

Sobjanin sieht auch Moskau ?noch nicht auf dem H?hepunkt“, wie er am Freitag erkl?rte, aber immerhin ?irgendwo am Fu?e des Gipfels“. Die n?chsten Wochen werden für das Land ?entscheidend“ sein, bereitete Putin am Montag seine Bürger vor.

Die n?chsten Wochen werden für das Land ?entscheidend“ sein, sagt?Pr?sident Putin.?
Die n?chsten Wochen werden für das Land ?entscheidend“ sein, sagt?Pr?sident Putin.?Foto: Alexei Druzhinin via REUTERS

Die Folgen der Krise k?nnten heftig sein. In den kommenden zwei bis drei Wochen k?nnten in der Hauptstadt die Krankenhausbetten für Coronavirus-Patienten knapp werden, warnte das st?dtische Gesundheitsamt am Dienstag. Moskau baut bereits eine eigene Corona-Klinik.?

24 weitere Krankenh?user sollen für die Bedürfnisse der Covid-19-Patienten umgerüstet werden. Die Gesamtzahl der Betten soll auf 21.000 steigen. Moskau verzeichnet bisher mehr als 13.000?Erkrankte. Schon jetzt gibt es Berichte, dass das medizinische Personal an der Belastungsgrenze arbeite.

Die Wirtschaft schl?gt Alarm

Hinzu kommen schwere wirtschaftliche Folgen des Lockdowns sowie des arbeitsfreien Monats April.?Rechnungshofchef Alexej Kudrin befürchtet eine Verdoppelung der Arbeitslosenzahl auf acht Millionen. Im Februar waren 3,4 Millionen Russen ohne Job. ?Wir wissen noch nicht, ob wir die Quarant?ne verl?ngern müssen“, sagte Kudrin. Einige Branchen in bestimmten Regionen ?befinden sich in einer sehr schwierigen Situation“.

Vor allem der kleine und mittlere Betriebe sehen sich in gro?er Not und rechnen mit Massenentlassungen. Russlands Hotel- und Gastronomieverband Frio befürchtet, dass allein in Moskau bis zu 90 Prozent aller Restaurants und Cafés die Quarant?ne-Zeit nicht überdauern werden.

Russlands gr??te Wirtschaftsverb?nde fordern von der Regierung ein umfassendes Ma?nahmenpaket für Arbeitgeber, damit diese L?hne fortzahlen k?nnen. Viele Betriebe schickten ihre Mitarbeiter derweil in unbezahlten Urlaub. Die Regierung will Unternehmer mit Steuersenkungen, Zahlungsaufschübe und günstigen Krediten helfen. Wie erfolgreich diese Ma?nahmen sind, muss sich zeigen.

Eine Gruppe liberaler Wirtschaftswissenschaftler um den ehemaligen Chef?konom der Europ?ischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, Sergej Gurijew, glaubt, dass der Staat bis zu 136 Milliarden Dollar aufbringen müsse, um die Wirtschaft zu stützen.

Der Rote Platz in Moskaus ist in diesen tagen ungewohnt leer. In der Hauptstadt gilt eine Ausgangssperre.?
Der Rote Platz in Moskaus ist in diesen tagen ungewohnt leer. In der Hauptstadt gilt eine Ausgangssperre.?Foto: Yuri KADOBNOV / AFP

Virus k?nnte sich im Land ausbreiten

Die Kommunistische Partei in Moskau warnte sogar vor einer Hungersnot und weit verbreiteten Protesten. ?Falls in den kommenden Monaten keine Ma?nahmen zur Unterstützung ergriffen werden, kann dies zu einem Massenhunger führen“, hie? es in einem Schreiben an Bürgermeister Sobjanin.

Derweil w?chst die Angst, dass das Virus sich aus der Hauptstadt vermehrt im Land ausbreitet. Einige Regionen haben bereits begonnen, Einschr?nkungen wieder zu lockern, geschlossene Betriebe nahmen wieder ihre Arbeit auf. Die Weltgesundheitsorganisation warnte vor nachl?ssigem Verhalten.

Hintergründe zum Coronavirus:

Nun soll dass Milit?r eine wichtige Rolle spielen. Russland hatte in den vergangenen Wochen Experten aus den Streitkr?ften zu Hilfseins?tzen nach Italien und Serbien entsandt. ?Sie haben dort schon wichtige Erfahrungen gesammelt unter reichlich schwierigen Bedingungen. Diese Erfahrungen sollten hier?genutzt werden“, sagte Putin.

Hier gebe es jedoch einiges zu bedenken, warnt?der renommierte Russland-Experte?Mark Galeotti. Viele Fragen für ein m?gliches Zusammenspiel seien offen. Mit das gr??te Problem: Das?Milit?r ist zentrale Führung gewohnt.

Zentralisierung k?nnte zum Problem werden??

Russlands Gouverneure fehlt es indes oftmals?an Erfahrung bei?politische Entscheidungen. In den 20 Jahren an der Macht hat Putin die Politik des Landes immer st?rker zentralisiert, was nun zum Problem werden k?nnte. Meist warten die Gouverneure aus Anweisung aus Moskau.

Das Milit?r mit Tausenden von ?rzten und riesigen best?nden an medizinischer Ausrüstung sei sicher nützlich im Kampf gegen das Virus, schreibt der britische Historiker?Galeotti in der ?Moscow Times“. Unklar sei jedoch,?ob die regionalen Gouverneure überhaupt befugt seien, den Milit?rs Anweisungen zu erteilen.

Putin lege einen ?Gro?teil seiner Legitimit?t als Pr?sident in die H?nde seiner Gouverneure, ohne ihnen die Werkzeuge geben zu k?nnen, die sie?dafür ben?tigen“.

Kalkül des Kremlchefs, so Galeotti, k?nnte es am Ende sein, falls n?tig, die Gouverneure der Unt?tigkeit zu beschuldigen und einmal mehr die Verantwortung aus Moskau in die Regionen zu abzuschieben.

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