Sch?ubles Einlassungen zu Corona : Einer muss es mal sagen

Der Bundestagspr?sident sieht die Lockerungsdebatte auf dem Weg in die Correctness-Falle. Deshalb provoziert er - mit Recht. Ein Kommentar.

Bundestagspr?sident Wolfgang Sch?uble hatte mit einer Aussage über die Grundrechte provoziert.?
Bundestagspr?sident Wolfgang Sch?uble hatte mit einer Aussage über die Grundrechte provoziert.?Foto: C. Hardt/imago images/Future Image

Wolfgang Sch?uble hat dem Tagesspiegel ein weithin beachtetes Interview gegeben, in dem er eine verfassungsrechtliche Betrachtung der Corona-Politik mit einer sehr pers?nlichen Sicht verbindet. Für seine Worte bekommt er Lob und viel Widerspruch. Das zeigt, er hat einen Punkt getroffen.

Der Bundestagspr?sident ?u?ert sich kritisch dazu, dass manche meinten, angesichts der Pandemie habe hinter dem Schutz des Lebens alles andere zurückzutreten. Anders als die Menschenwürde sei das Grundrecht auf Leben kein absoluter Wert, sondern durch andere Grundrechte einschr?nkbar, findet er.

[Alle aktuellen Entwicklungen in Folge der Coronavirus-Pandemie finden Sie?hier in unserem Newsblog. über die Entwicklungen speziell in Berlin halten wir Sie?an dieser Stelle auf dem Laufenden.]

Zugleich z?hlt sich Sch?uble mit Blick auf Alter und Krankheit selbst zur Hochrisikogruppe. Doch Jüngere h?tten ein h?heres Risiko: ?Mein natürliches Lebensende ist n?mlich ein bisschen n?her.“

Nichts daran ist falsch. Doch von seiner ersten Bemerkung wei? der Jurist Sch?uble, dass Menschen mit weniger Rechtskenntnis sie als Provokation empfinden würden.

Der Politiker spielt mit einem ethischen Tabu

Und die zweite ebenso, weil sie mit dem ethischen Tabu spielt, wonach jedes menschliche Leben ohne Rücksicht auf Alter und Befinden gleicherma?en wertvoll und zu schützen sei.

In der Summe setzt er damit einen Akzent in der Krise, der nach langen Wochen des Ausnahmezustands und des Handelns nach medizinischen Maximen die Politik zur Politik zurückführen soll.

Denn tats?chlich fallen die S?tze in eine Zeit, in der mit den ersten Lockerungen die politische Einheitsfront br?ckelt, die den Shutdown weitgehend klaglos hingenommen hat – wenngleich von Beginn an mit ?u?erst gemischten Gefühlen.

Angesichts vorerst leer gebliebener Krankenhausbetten und wechselnder wissenschaftlicher Einsichten wird der Ruf nach mehr Freiheit und Rückkehr in den Alltag lauter.

Menschen verlieren ihre Existenzgrundlagen, Firmen rutschen in die Pleite; die Situation in Familien einschlie?lich Alleinerziehender ist mitunter desolat. Zugleich werden mit Erfolg rechtsstaatliche Prinzipien eingefordert. Gut gemeint genügt nicht mehr, wie der gerichtliche Streit um die willkürlich gezogene Grenze für Gesch?ftsfl?chen im Einzelhandel belegt.

Der Lockdown spaltet - auch das ist gef?hrlich

Eine gef?hrliche Situation? Unbedingt. Sie ereignet sich im Vordergrund eines Pandemieverlaufs, den derzeit niemand absch?tzen kann. Der n?chste erzwungene Stillstand k?nnte noch viel teurer werden als der erste. Gef?hrlich ist aber auch eine andere Situation: Der Lockdown spaltet.?

Rentner oder Besch?ftigte im Staatsdienst k?nnen gelassener sein, w?hrend andere um ihr Einkommen k?mpfen; viele ?rmere werden ?rmer, w?hrend nur die allerwenigsten reicher werden. Die Kosten einer globalen Rezession sind nicht ann?hernd eingepreist. Kommt es schlecht, wird es katastrophal.

[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Krise live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir?Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie?hier für Apple-Ger?te? herunterladen k?nnen und?hier für Android-Ger?te.]

Sch?uble, das deuten seine Worte an, sieht die deutsche Debatte auf dem Weg in die Correctness-Falle. Wie in der Flüchtlingskrise, als anfangs kaum eine Ansicht akzeptiert war au?er der humanit?ren, stellt sich auch jetzt eine bisher ungern ausgesprochene Frage: Welches Ma? an Menschlichkeit k?nnen wir, welches wollen wir uns leisten??

Und zwar nicht nur gegenüber potenziell gesundheitlich besonders Betroffenen, sondern auch gegenüber jenen, die unter den gegenw?rtigen Bedingungen anders leiden als Corona-Patienten im Krankenhaus?

Es w?re Irrsinn, das Corona-Management den Bürgern zu überlassen

Szenen wie in Bergamo darf es nicht geben. Doch wenn sie unwahrscheinlich werden, sind Mittel zu erw?gen und in Relation zu stellen, die mit einem Fortdauern oder sogar einem m?glichen Wiederanstieg des Infektionsgeschehens kalkulieren. Einschlie?lich der gesundheitlichen Folgen für alle.

Das erscheint kaltherzig, doch solche Positionen m?chte ein Politiker wie Sch?uble vernünftigerweise anklingen lassen, bevor andere sie besetzen.

Namentlich die AfD, deren Chef Gauland fordert, das Corona-Management schon jetzt den Bürgern zu überlassen. Das ist Irrsinn. Doch wahr bleibt: Für Gef?hrdete wird es wieder gef?hrlicher werden in den kommenden Monaten. Es geht nicht anders.

Mehr lesen? Jetzt E-Paper gratis testen!

259 Kommentare

Neuester Kommentar
      汤姆叔叔-官网